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iPhone: Qualcomm erwirkt ein Verkaufsverbot für Deutschland

Meldung von doelf, Donnerstag der 20.12.2018, 19:50:28 Uhr

In einem weltweit ausgefochtenen Patentstreit hatte der Halbleiterhersteller Qualcomm Incorporated kürzlich in China ein Einfuhrverbot für zahlreiche iPhone-Modelle erwirkt. Wie Qualcomm heute mitteilt, konnte sich die Chip-Firma auch vor dem Amtsgericht München gegen Apple durchsetzen.

Das Amtsgericht hat Qualcomms Ersuchen um eine permanente einstweilige Verfügung, welche den Verkauf, die Einfuhr und das Anbieten der betroffenen iPhones untersagt, stattgegeben. Diese einstweilige Verfügung betrifft alle europäischen Tochterunternehmen von Apple sowie den US-Mutterkonzern Apple Incorporated. Das Urteil ist sofort vollstreckbar. Zuvor muss Qualcomm allerdings Anleihen zur Deckung möglicher finanzieller Schäden bei Apple hinterlegen, denn das Urteil könnte ja von einer höheren Instanz abgeändert oder aufgehoben werden. Dies soll laut Qualcomm in wenigen Tagen geschehen.

Weiterhin muss Apple die mit iPhones in Deutschland erzielten Einnahmen und Gewinne offenlegen, damit Qualcomm seine Schadensersatzforderung kalkulieren kann. Über deren Höhe wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Aber auch das ist noch nicht alles: Die patentverletzenden iPhones müssen von allen Einzelhändlern in Deutschland zurückgerufen und vernichtet werden. Die Entscheidung ist damit so weitreichend, dass Apple sie anfechten muss - sei es auch nur, um Zeit zu gewinnen. Sollte Apple auch in den nächsten Instanzen unterliegen, bleibt nur der Kauf einer Lizenz. Und die wird sich Qualcomm vergolden lassen.

Vor dem Münchener Gericht ging es nämlich um ein Patent, welches eine Absenkung des Stromverbrauch von Leistungsverstärkern zur Verlängerung der Akkulaufzeit beschreibt. Diese Funktion seiner Chips wird Apple kaum deaktivieren können bzw. deaktivieren wollen. Das Gericht im chinesischen Fuzhou hatte sich hingegen mit zwei Patenten zur Bearbeitung von Fotos und zum App-Management befasst, welche Apple in Kürze über ein Software-Update entfernen will. Zumindest für Benutzer in China.

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