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Kolumne: Frühjahrsputz im Hause Trump

Meldung von doelf, Mittwoch der 10.05.2017, 12:44:08 Uhr

Quasi über Nacht hat US-Präsident Donald Trump den Chef der Bundespolizei FBI aus seinem Amt entfernt, da dieser im Rahmen der Ermittlungen gegen seine einstige Rivalin Hillary Clinton zu viel Staub aufgewirbelt hatte. Als großer Präsident kann man einen solchen Dreck nicht dulden, weshalb vermutlich in einem Aufwisch auch gleich alle Pressemitteilungen der Trump-Kampagne entsorgt wurden.

Es scheint, als hätte Donald John Trump einen Schnellkurs in Sachen "Herrschen für Dummies" bei Vorzeigedemokraten wie dem russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin oder dem großen Boss vom Bosporus Recep Tayyip Erdogan absolviert. Und wenn das nicht mit Dekreten funktioniert, dann probiert es das Trumpeltier halt mit seiner bewährten Hire&Fire-Methode. Doch während viele Posten in der US-Verwaltung im Zuge eines Regierungswechsels neu besetzt werden, gehört die Position des FBI-Direktors nicht dazu. Dieser bleibt nach seiner Ernennung durch den Präsidenten für fünf Jahre im Amt und darf dieses maximal zwei Amtszeiten, also zehn Jahre, bekleiden.

Der bisherige FBI-Chef James B. Comey war über viele Jahre als Republikaner registriert, in den letzten Jahren gehörte er nach eigenen Aussagen keiner Partei mehr an. Er wurde im Jahr 2013 vom damaligen Präsidenten Barack Obama ernannt und war jetzt im vierten Jahr seiner ersten Amtszeit. Als Grund für Comeys Entlassung führt Trump an, dass dieser die Ermittlungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton in die Öffentlichkeit getragen habe. Das ist erstaunlich, denn Trump hatte die E-Mail-Affäre in seinem Wahlkampf massiv ausgeschlachtet und dabei von Comeys Vorgehen profitiert. Zuletzt hatte Comey die Verbindungen des Trump-Teams zu Russland untersucht, doch das hat mit seiner Entlassung natürlich absolut rein gar nichts zu tun.

Dass ein FBI-Direktor gefeuert wird, ist indes nicht so ungewöhnlich. Zuletzt musste William Steele Sessions im Jahr 1993 seinen Hut nehmen, nachdem er seine Tochter mehrfach mit einem Dienstflugzeug besucht hatte. Dem damaligen Präsidenten Bill Clinton missfiel zudem, dass Sessions sein Haus auf Staatskosten mit einem Sicherheitssystem ausgerüstet hatte. Einen sehr hohen Verschleiß hatte auch Präsident Richard Nixon, da das FBI einerseits in den Watergate-Skandal verwickelt war, diesen andererseits aber auch aufklären sollte. Bis heute ist Nixon der einzige US-Präsident, der von seinem Amt zurücktreten musste, aber das kann sich ja noch ändern.

Wer jetzt wissen will, was Trump während seines Wahlkampfs über die E-Mail-Affäre von Hillary Clinton zu sagen hatte, muss in Internetarchiven suchen, denn beim Frühjahrsputz der Trump-Kampagne wurden alle Pressemitteilungen gelöscht. Damals hatte Trump beispielsweise behauptet, Clinton hätte vertrauliche E-Mails von ihrer Haushaltshilfe - ausgerechnet einer Immigrantin von den Philippinen - ausdrucken lassen und das FBI würde diese Spur nicht verfolgen. Andere E-Mails, welche Wikileaks zugespielt wurden, hatte Trump ebenfalls ausgeschlachtet, um seine Kontrahentin vor der Wählerschaft zu diskreditieren. Aber was interessiert einen Trump schon sein Bla Bla von gestern?

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