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Qualcomm vs. Apple: Landgericht Mannheim weist Klagen ab

Meldung von doelf, Mittwoch der 16.01.2019, 14:26:28 Uhr

Der Halbleiterhersteller Qualcomm Incorporated hatte Apple vor dem Landgericht Mannheim aufgrund einer weiteren Patentverletzung verklagt, musste dort aber einen Rückschlag einstecken. Denn im Gegensatz zu den Richtern in München und China wiesen die Kollegen aus Mannheim die Klagen ab.

Diesmal ging es um das Patent EP2460270B1 welches eine "Vorrichtung" mit einer "Vielzahl von Transistoren", an die eine "Vielzahl von Widerständen" gekoppelt ist, beschreibt. Dann koppelt man "einen zusätzlichen Widerstand" an die "Vielzahl von Widerständen", um "ein Steuersignal für die Vielzahl von Transistoren zu empfangen". Dazu serviere man eine "zweite Vielzahl von Widerständen", welche man über "Bulk-Knoten" ebenfalls an die "Vielzahl von Transistoren" koppelt, und garniere das Ganze mit einem "zweiten zusätzlichen Widerstand", den man mit der "zweiten Vielzahl von Widerständen und einer Bulk-Spannung" koppelt. Dabei ist die "Bulk-Spannung eine Wechselstrom (AC)-Erde oder eine Vorspannung", welche "niedriger als eine Gleichstrom (DC)-Spannung des Eingangssignals ist".

Das wichtige Detail hierbei: Qualcomm betrachtet die "Bulk-Spannung" als variabel, während das Patent nach Apples Ansicht eine konstante Spannung postuliert. Der Patenttext legt sich nicht näher fest, so dass Spielraum für Interpretationen bleibt. Das Landgericht Mannheim folgte nun Apples Auffassung und stellte fest, dass in den iPhones mit einer variablen Spannung gearbeitet wird. Deshalb sei Qualcomms Patent nicht anzuwenden und die diesbezüglichen Klagen abzuweisen. Qualcomm will nun vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe in Berufung gehen.

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