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StreamOn: Bundesnetzagentur erringt Etappensieg gegen Telekom

Meldung von doelf, Mittwoch der 21.11.2018, 23:44:05 Uhr

Die Bundesnetzagentur hat der Telekom die Fortführung von "StreamOn" in seiner jetzigen Form untersagt, da diese Option sowohl gegen den europarechtlich verankerten Grundsatz der Netzneutralität sowie gegen europäische Roaming-Regelungen verstoße. Mit einem Eilantrag wollte die Telekom die Anordnung stoppen, doch das Verwaltungsgericht Köln lehnte dies ab.

Bei StreamOn handelt es sich um eine Zusatzoption für bestimmte Mobilfunktarife wie MagentaMobil und Family Card. Sie sorgt dafür, dass beim Streaming von Audio- und Videoinhalten sowie beim Nutzen von Gaming-Apps kein Inklusiv-Volumen des Mobilfunktarifs verbraucht wird. Während man StreamOn für Audio- und Videoinhalte kostenlos hinzubuchen kann, kostet "StreamOn Gaming" in den meisten Tarifen 2,95 Euro pro Monat. Natürlich funktioniert StreamOn nicht mit allen Anbietern, sondern ausschließlich mit den Diensten und Apps offizieller Telekom-Partner - Streaming-Inhalte von anderen Anbietern werden weiterhin voll angerechnet.

Gegen diese Ungleichbehandlung hatte das Gericht nichts einzuwenden, doch an anderer Stelle verstößt StreamOn gegen die Netzneutralität: Einzig bei der Variante "StreamOn MusicäVideo Max" erfolgt die Übertragung der Streams schnell genug für eine Wiedergabe in HD-Auflösung (720p), während die Nutzer bei den anderen Varianten eine Drosselung aller Streaming-Dienste auf maximal 1,7 Mbit/s hinnehmen müssen. Damit sind bestenfalls 480p möglich. Die Bundesnetzagentur sieht in der erzwungenen Drosselung aller Streaming-Dienste eine Ungleichbehandlung des Datenverkehrs und somit einen Verstoß gegen die Netzneutralität, was die Kölner Richter bestätigten.

Die Telekom bewirbt StreamOn mit den Worten "Deutschlandweit mobil Musik und Videos streamen sowie online spielen ohne an den Datenverbrauch zu denken" und das ist dann das zweite Problem: Die Nichtanrechnung von Streaming-Daten erfolgt nämlich nur in Deutschland und nicht im europäischen Ausland. Wer jenseits der Grenze streamt, braucht sein Inklusiv-Volumen in Windeseile auf, was eine Ungleichbehandlung der Tarifentgelte darstellt und somit gegen die europäischen Roaming-Regelungen verstößt. Auch in diesem Punkt stimmte das Gericht der Bewertung der Bundesnetzagentur zu. Die Telekom kann aber noch eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster einlegen.

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