MSI Gaming Gear Steam Aktion

US-Lieferbann: ZTE kauft sich frei

reported by doelf, Freitag der 08.06.2018, 15:54:52 Uhr

Wie von US-Präsident Donald Trump angekündigt, kauft sich der chinesische Kommunikationsausrüster und Smartphone-Hersteller ZTE mit einer hohen Geldzahlung aus dem am 15. April 2018 verhängten siebenjährigen Lieferbann frei. Zudem muss ZTE seine Unternehmensführung und den Aufsichtsrat komplett austauschen. Sicherheitsprüfungen oder eine Verpflichtung zum Kauf amerikanischer Teile wird es allerdings nicht geben.

Eine hohe Strafe...
Trump hatte für die Beendigung des Lieferbanns eine Strafe in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar in Aussicht gestellt. Wie der US-Handelsminister Wilbur Ross nun mitteilt, muss ZTE tatsächlich "nur" 1,0 Milliarden US-Dollar zahlen. Zugleich wurde das chinesische Unternehmen verpflichtet, weitere 400 Millionen US-Dollar auf einem Treuhandkonto zu hinterlegen. Sollte ZTE abermals gegen die Auflagen des US-Handelsministeriums verstoßen, wird dieses Geld von den USA eingezogen.

...und eine neue Firmenleitung
Die Unternehmensführung und der Aufsichtsrat von ZTE werden vollständig ausgetauscht. Im Gegenzug beendet die USA den siebenjährigen Lieferbann und verhängt stattdessen einen zehnjährigen - dieser ist allerdings zur Bewährung ausgesetzt. Für den selben Zeitraum wird das "Bureau of Industry and Security" (BIS), eine Bundesbehörde, die dem US-Handelsministerium untersteht, ein Team von Kontrolleuren bei ZTE installieren, welches die Einhaltung der US-amerikanischen Exportbestimmungen überwacht.

Keine Sicherheitsprüfungen, keine Kaufverpflichtungen
Ross betont ausdrücklich, dass es bei den Kontrollen um die Einhaltung US-amerikanischer Exportbestimmungen geht. Trump hatte indes Sicherheitsprüfungen und weitreichende Sicherheitsgarantien ("security checks", "high level security guarantees") versprochen. Auch die Verpflichtung zum Kauf US-amerikanischer Bauteile ("must purchase U.S. parts") erwies sich als heiße Luft. Tatsächlich hatte ZTE schon immer bei US-amerikanischen Zulieferern eingekauft, weshalb der Lieferbann US-Unternehmen wie Qualcomm, Acacia Communications, Xilinx und Corning viel Geld gekostet hat.

Auslöser des Lieferbanns
Die US-Regierung misstraut den chinesischen Kommunikationsausrüstern, schließlich bauen diese - möglicherweise - Spionagefunktionen für Chinas Staatsführung, aber nicht für die US-Dienste in ihre Geräte ein. Nachweisen konnte man das bisher nicht, doch ZTE hatte sich bei Verstößen gegen die US-amerikanischen Exportbestimmungen erwischen lassen. Im März 2017 gab ZTE zu, Geräte mit US-Komponenten an den Iran und Nordkorea geliefert zu haben. ZTE zahlte 661 Millionen US-Dollar Strafe an die USA, doch statt die verantwortlichen Manager wie vereinbart zu disziplinieren, bekamen diese Boni überwiesen, womit die Vereinbarung geplatzt war.

Diese Werbefläche wurde deaktiviert. Damit geht Au-Ja.de eine wichtige Einnahmequelle verloren.

Werbung erlauben ]