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BGH: Adblocker bleiben legal

reported by doelf, Freitag der 20.04.2018, 16:04:59 Uhr

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Axel Springer Verlag eine krachende Niederlage bereitet und den Einsatz und Vertrieb von Werbeblockern für rechtmäßig erklärt. Die Firma Eyeo, welche den Werbeblocker "AdBlock Plus" vertreibt, hat auf ganzer Linie gesiegt. Das ist toll für die Internetnutzer, zugleich aber auch problematisch für Online-Medien, die sich mit Werbung finanzieren.

Springer betrachtet das Geschäftsmodell von Eyeo als unlauteren Wettbewerb und hatte versucht, den Vertrieb von "AdBlock Plus" zu unterbinden. Dabei reibt sich der Verlag insbesondere an die Möglichkeit, "akzeptable Werbung" gegen Zahlung einer Umsatzbeteiligung an Eyeo per Whitelist freischalten zu lassen. Das Landgericht Köln stellte sich mit seinem Urteil vom 29. September 2015 (33 O 132/14) auf die Seite Eyeos, während das Oberlandgericht Köln am 24. Juni 2016 die Praxis des Freikaufens untersagte (6 U 149/15). Der Bundesgerichtshof erkennt indes auch hierin ein legales Geschäftsmodell und hebt das Verbot des Oberlandgerichts wieder auf (I ZR 154/16).

Wie der I. Zivilsenat erklärt, versucht Eyeo keinesfalls das Online-Angebot von Springer zu verdrängen, sondern hat ein berechtigtes Interesse an dessen Erfolg. Schließlich finanziert sich "AdBlock Plus" durch eine Umsatzbeteiligung an den Werbeeinnahmen. Die Auswirkungen des Programms seien nur mittelbar, da der Internetnutzer über dessen Einsatz entscheide und Eyeo keine Schutzvorkehrungen des Verlags unterlaufe. Der Bundesgerichtshof konnte zudem keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine allgemeine Marktbehinderung oder eine Beeinträchtigung der Pressefreiheit erkennen. Statt gegen "AdBlock Plus" zu klagen, raten die Richter zum "Aussperren von Nutzern, die nicht bereit sind, auf den Einsatz des Werbeblockers zu verzichten".

Wir sehen das Urteil des Bundesgerichtshofs zwiespältig. Klar, Werbung nervt. Das immer aggressivere Tracking nervt sogar noch mehr. Zudem bremst Werbung die Webseiten aus, so dass sich VDSL zuweilen wie eine Modemverbindung mit 56 kbit/s anfühlt. Doch für viele kostenlose Internetangebote ist Werbung die einzige bzw. wichtigste Einnahmequelle. Auch Au-Ja.de lebt von seinen Werbeeinnahmen, wobei wir stets auf aggressive Werbeformen verzichtet haben und das Tracking soweit möglich unterbinden. Im Forum ist die Werbung auf Au-Ja.de aktuell wieder Anlass für eine Diskussion und wir freuen uns über jeden Vorschlag, der es uns ermöglicht, in Zukunft noch stärker auf Werbung zu verzichten!