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Schweden legt das Thema Assange endgültig zu den Akten

Meldung von doelf, Mittwoch der 20.11.2019, 16:36:08 Uhr

Nach beinahe zehn Jahren hat die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange endgültig eingestellt. Der Vorwurf, dass der Australier eine Frau im August 2010 gegen ihren Willen zu bestimmten Sexualpraktiken gezwungen habe, ist damit zwar nicht ausgeräumt, wird aber auch nicht weiter verfolgt. Und das hätte offenbar schon im Jahr 2013 geschehen sollen.

Schweden wollte die Angelegenheit schon 2013 beenden
Wie die Zeitung Guardian berichtet, geht aus E-Mails hervor, dass die zuständige Staatsanwältin Marianne Ny den Europäischen Haftbefehl gegen Assange im Oktober 2013 zurückziehen wollte. Damals hatte Assange bereits über ein Jahr in der Londoner Botschaft Ecuadors ausgeharrt und Ny sah keine weiteren Optionen, um diesen gordischen Knoten zu lösen. Zudem verwies Ny darauf, dass sie nach schwedischem Recht die Verhältnismäßigkeit der veranlassten Maßnahmen zu berücksichtigen habe - auch hinsichtlich der ausufernden Kosten. Die britische Kronstaatsanwaltschaft war von dieser Idee allerdings nicht begeistert und drängte die Schweden, den Druck auf Assange aufrechtzuerhalten. Leider ist dieser Gedankenaustausch nicht mehr komplett erhalten, da zwischenzeitlich die Mehrzahl der Mails gelöscht wurde.

Ein Rückblick
Die Geschichte begann auf einer Vortragsreise im Jahr 2010, auf welcher Assange bei der Ausführung des Geschlechtsaktes gegen schwedisches Recht verstoßen haben soll. Der zu Beginn einvernehmliche Sex endete mit dem Verdacht der Vergewaltigung, sexueller Nötigung und Nötigung sowie einem europäischen Haftbefehl. Als dieser ausgestellt wurde, befand sich der Australier allerdings nicht mehr in Schweden, sondern in Großbritannien. Dort stellte er sich am 7. Dezember 2010 der Polizei und wurde später auf Kaution freigelassen. In den Jahren 2011 und 2012 kämpfte Assange vor den britischen Gerichten gegen das schwedische Auslieferungsersuchen, doch am 14. Juni 2012 scheiterte er in letzter Instanz vor dem Supreme Courts.

Am 19. Juni 2012 flüchtete sich der Australier in die Botschaft Ecuadors und stellte dort einen Antrag auf Asyl, der auch gewährt wurde. Es begann eine jahrelange Belagerung durch die britische Polizei, die den Kautionsflüchtling um jeden Preis dingfest machen sollte. Nach der Veröffentlichung der INA Papers durch Wikileaks, welche Ecuadors Präsidenten Lenin Moreno schwer belasten, wurde Assange in der Botschaft zur Persona non grata. Im April 2019 setzte man ihn kurzerhand vor der Tür, wo ihn Londons Metropolitan Police Service in Gewahrsam nahm. Nur wenig später folgte ein Auslieferungsersuchen der USA. Seither sitzt Assange im Gefängnis Belmarsh und versucht, seine Auslieferung zu verhindern.

Assange hatte stets behauptet, die Vergewaltigungsvorwürfe seien von Schweden vorgeschoben wurden, damit man ihn nach seiner Verhaftung an die USA ausliefern könne. Nun werden sich wohl die Briten die Finger schmutzig machen. Auch Australien steht alles andere als gut dar, schließlich hat der fünfte Kontinent rein gar nichts unternommen, um seinen unbequemen Staatsbürger Julian Assange zu schützen. Und so verstärkt sich das Gefühl, dass es am Ende dieser Geschichte nur Verlierer geben wird - angefangen beim mutmaßlichen Vergewaltigungsopfer über die Glaubwürdigkeit der westlichen Demokratien bis hin zu Julian Assange selbst.

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