Patentverletzung: Apple zahlt 454 Millionen US-Dollar an VirnetX

Meldung von doelf, Dienstag der 17.03.2020, 16:52:31 Uhr

Nach zehn Jahren Rechtsstreit mit vier Siegen vor Geschworenengerichten und zwei Erfolgen vor Berufungsgerichten hat der Softwareentwickler VirnetX aus Zephyr Cove im US-Bundesstaat Nevada den Technologieriesen Apple endgültig niedergerungen. Die Belohnung: 454.033.859,87 US-Dollar für eine von Apple widerrechtlich genutzte Sicherheitsfunktion.

Ein Gericht hatte VirnetX im Jahr 2012 zunächst 368,2 Millionen US-Dollar für entstandene Schäden, entgangene Gebühren sowie Zinsen zugesprochen, doch Apple ging in Berufung und nutzte die strittige Funktion trotzdem weiter. Genau das bewertete ein Richter im Jahr 2017 als fahrlässig und errechnete eine Zahlungsverpflichtung in Höhe von 439,8 Millionen US-Dollar. Apple lehnte abermals ab und versuchte stattdessen vor dem obersten Gerichtshof der USA eine Prüfung dieses Urteils zu erreichen, was allerdings misslang. Somit kommen zusätzliche Zinsen für weitere zweieinhalb Jahre obendrauf und nun musste Apple deftige 454.033.859,87 US-Dollar überweisen.

Der Patentstreit zwischen Apple und VirnetX wird allerdings schon bald eine Fortsetzung finden: Ein Geschworenengericht hatte befunden, dass Apple auch die US-Patente 6.502.135 und 7.490.151 (VPN-on-Demand) sowie 7.418.504 und 7.921.211 (Facetime) verletze. Ein Berufungsgericht bestätigte die Patentverletzungen hinsichtlich VPN-on-Demand, nicht aber die bezüglich Facetime vorgebrachten Klagepunkte. Auch in diesem zweiten Prozess geht es um mehrere hundert Millionen US-Dollar.

Im Rahmen der Berichterstattung wurde VirnetX zuweilen als Patenttroll bezeichnet, doch das Unternehmen entwickelt und verkauft ein eigenes Softwareprodukt namens "Gabriel Collaboration Suite". Es handelt sich um eine Sammlung als besonders abgesichert vermarkteter Applikationen, welche die Bereiche E-Mail, Messaging, File-Sharing und Sprachanrufe umfasst. Ein weiteres Standbein des Unternehmens ist das Lizenzgeschäft, welches ebenfalls den Kommunikationsbereich umspannt.

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