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KJM plant harte Gangart gegen harten Sex im Internet

Meldung von doelf, Donnerstag der 11.06.2020, 21:08:15 Uhr

Nachdem die Landesanstalt für Medien NRW vergeblich versucht hatte, bei den marktführenden Anbietern eine Alterskontrolle für pornografische Internetinhalte durchzusetzen, übernimmt nun die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und hat die Verbreitung dreier Angebote in der bisherigen Form untersagt.

Pornografie darf in Deutschland nur in geschlossenen Benutzergruppen und somit nach einer vorherigen Altersverifikation zugänglich gemacht werden, hatte die Landesanstalt im April 2020 argumentiert, doch die Marktführer im Bereich der kostenlosen Pornografie ignorieren diese Bestimmung, da sie im Ausland sitzen. Der Anbieter MindGeek Holding SARL, zu dem neben Pornhub, YouPorn und RedTube auch Produktionsfirmen und Amateurplattformen mit kostenpflichtigen Inhalten (Brazzers, Digital Playground, Mofos, Mydirtyhobby, Reality Kings, Sean Cody und VideoBash) gehören, hat seinen offiziellen Sitz in Luxemburg, operiert allerdings aus Kanada und verteilt seine Internetseiten auf weitere Länder wie die USA, das Vereinigte Königreich, Irland, Deutschland und Zypern. Hammy Media Ltd. mit Büros in Houston, Kyoto und London betreibt das Portal xHamster ebenfalls aus Zypern.

Um deutsche Jugendschutzgesetze bei Firmen mit Sitz im Ausland durchsetzen zu können, bedarf es einer Kooperation mit den dortigen Behörden. Doch insbesondere der Inselstaat Zypern scheint hieran kein Interesse zu haben und ließ die nordrhein-westfälische Landesanstalt abblitzen. Diese hatte daraufhin vier Fälle, darunter die reichweitenstärksten Anbieter auf dem deutschen Markt in die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) eingebracht, um die Einhaltung der deutschen Jugendschutzbestimmungen durchzusetzen - in letzter Konsequenz die vollständige Sperrung ihrer pornografischen Angebote in Deutschland. Das wäre zwar einerseits eine Zensur des Internets, andererseits finden sich auf den betroffenen Portalen auch besonders drastische und irritierende Praktiken, wie extreme und möglicherweise gesundheitsgefährdende Fesselungen, die Kindern und Jugendlichen ein Zerrbild der Sexualität präsentieren.

In drei Verfahren, welche sich allesamt gegen Anbieter mit offiziellem Sitz in Zypern richten, hatte die KJM am 5. Juni 2020 für die Landesanstalt entschieden und Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) festgestellt. Als erste Maßnahme wurde die Verbreitung der Angebote in der vorliegenden Form untersagt. Sollten die Betreiber ihre Angebote nicht mit einer wirkungsvollen Alterskontrolle versehen, soll eine Anhörung der Anbieter in Abstimmung mit der zypriotischen Medienaufsichtsbehörde erfolgen. Falls es zu keiner Einigung kommen sollte, will es die KJM auf eine Machtprobe ankommen lassen und auf bislang ungenutzte Instrumente zur Rechtsdurchsetzung bis hin zu Sperrverfügungen gegen Access-Provider zurückgreifen. Die sei unerlässlich, da technische Schutzmaßnahmen auf den von Kindern und Jugendlichen genutzten Endgeräten noch nicht ausreichend greifen.

Die Kehrseite dieser Medaille ist eine Zensur von Internetinhalten, die vermutlich nicht bei der Pornografie enden wird. Auch in anderen Ländern wie dem Vereinigten Königreich diente die Pornografie als Einstiegspunkt für Webfilter, die inzwischen auf viele andere Themen wie Abtreibung, Alkohol, Esoterik, Essstörungen, Extremismus, Geschlechtskrankheiten, Gewalt, Rauchen, Selbstmord, Sexualkunde, Verhütung und Webforen ausgeweitet worden sind. Der Begriff Homosexualität wurde nach Protesten von der Filterliste entfernt. Internetanbieter sind im Vereinigten Königreich verpflichtet, diese Filter standardmäßig anzuwenden. Will ein Kunde uneingeschränkt surfen, kann er die Filter deaktivieren lassen. Ein weiteres Problem besteht darin, dass ein Verbot frei verfügbarer Pornografie solche Inhalte in jene dunkle Ecken verdrängt, wo eine Vermischung mit strafrechtlich relevanten Angeboten viel wahrscheinlicher ist.

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