USA weiten Boykott gegen Huawei aus, Schonfrist verlängert
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USA weiten Boykott gegen Huawei aus, Schonfrist verlängert

Meldung von doelf, Montag der 19.08.2019, 16:56:18 Uhr

Harte Hand trifft weiches Hirn: Das dem US-Handelsministerium unterstellte "Bureau of Industry and Security" (BIS) hat die Handelssperre gegen das chinesische Unternehmen Huawei, einen der weltgrößten Ausrüster für Telekommunikationsnetzwerke und der zweitgrößte Hersteller von Smartphones, nochmals ausgeweitet. Konkrete Auswirkungen hat diese harte Maßnahme aber nicht, denn die heute ablaufende 90-tägige Gnadenfrist wurde zeitgleich um weitere 90 Tage verlängert.

Ein Rückblick
Am 15. Mai 2019 hatte US-Präsident Donald J. Trump eine Exekutivverordnung erlassen, welche einen "nationalen Notstand" im Bereich der "Informations- und Kommunikationstechnologien oder -diensten" bewältigen soll. Obwohl nicht namentlich erwähnt, zielt Trump mit dieser Verordnung auf China und insbesondere auf Huawei. Die US-Regierung und US-Geheimdienste werfen Huawei vor, von der chinesischen Regierung kontrolliert zu werden. Das Unternehmen soll im Auftrags China spionieren und hierfür auch Hintertüren in seinen Produkte einbauen. Obwohl bisher kein Beweis für diese Behauptungen vorgelegt wurde, schließt die US-Regierung Huawei vom Netzausbau in den Vereinigten Staaten aus und übt starken Druck auf andere Länder aus, ihrem Beispiel zu folgen.

Im Mai 2019 setzte Trump dann Huawei und 68 seiner Tochterunternehmen auf eine schwarze Liste, welche US-Unternehmen die Zusammenarbeit mit den Chinesen verbietet. Hiervon sind nicht nur Chiphersteller wie Broadcom, Cypress, Intel, Lumentum, Micron, Qualcomm und Xilinx, sondern auch Software-Firmen wie Microsoft (Windows, Office), Google (Android nebst Playstore und Suche) und Facebook (Facebook, Instagram, WhatsApp) betroffen. Auch der britische CPU-Entwickler ARM und andere Firmen, deren Technologie zu großen Teilen auf US-amerikanischen Patenten und Lizenzen basiert, fallen unter diese Handelssperre. Doch ohne diese überlebenswichtigen Hard- und Software-Lizenzen wäre der chinesische Elektronikriese über Nacht K.o. gegangen.

Mit ihrem harten Handelsbann hatte die Trump-Regierung allerdings auch viele US-amerikanische Zulieferer getroffen, die nun auf ihren Chips sitzenzubleiben drohten. Weitere Risiken gingen von ungepatchten Sicherheitslücken in Huawei-Geräten aus, es drohten gar Ausfälle im Bereich von Rechenzentren und mobiler Infrastrukturen. Daher ersann man eine 90-tägige Gnadenfrist, die es den USA ermöglichte, ihre Drohkulisse aufrecht zu erhalten, während man mit den Chinesen über einen Deal schacherte. Ende Juli hatte Trump sogar den Abschluss eines Deals mit dem chinesischen Präsidenten Xi getwittert, doch stattdessen soll es ab September weitere Zölle geben.

Boykott ausgeweitet und weiter ausgesetzt
Heute läuft die Gnadenfrist für Huawei und 68 Tochterunternehmen aus und US-Handelsminister Wilbur Ross legt gleich noch einmal nach: Man habe weitere 46 Tochterunternehmen identifizieren können und habe diese heute ebenfalls auf die schwarze Liste gesetzt. Dazu kommen mehr als einhundert Personen, die aufgrund ihrer Verbindungen zu Huawei ebenfalls unter den Boykott fallen. Doch auch wenn ab heute ein Handelsbann für Huawei und 114 weitere Firmen gilt, bleibt dieser für weitere 90 Tage zahnlos. Laut Ross benötige man diese zusätzliche Frist, damit Huaweis Kunden ohne größere Ausfälle auf die Produkte anderer Hersteller umsteigen können. Die Folgen des erweiterten Handelsbanns bedeuten somit erst einmal nur zusätzlichen Papierkram.

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