Neu von MSI

Ermittlungen gegen Julian Assange eingestellt

reported by doelf, Freitag der 19.05.2017, 12:35:21 Uhr

Nach sieben Jahren des rechtlichen Tauziehens hat die schwedische Generalstaatsanwältin Marianne Ny die Ermittlungen gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange eingestellt. Der Australier sollte zu Vorwürfen der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung in einem minderschweren Fall befragt werden und wurde daher mit einem europäischen Haftbefehl gesucht.

Suche ist dabei der falsche Begriff, denn Assanges Aufenthaltsort war bekannt: Er hatte in der Londoner Botschaft Ecuadors Zuflucht gesucht und sich dort fünf Jahre lang verschanzt. Als Chef der Enthüllungsplattform Wikileaks war der Australier den Mächtigen aus Politik und Wirtschaft kräftig auf die Füße getreten. In vielen Medien trat Assange wie ein Star auf, doch dann kam im Jahr 2010 der tiefe Fall. Bei einer Vortragsreise durch Schweden soll der gebürtige Australier mit zwei Frauen einvernehmlichen Sex gehabt haben, sich bei der Ausführung des Geschlechtsaktes aber über die Wünsche seiner Partnerinnen hinweggesetzt haben. Im August 2010 wurde daher zunächst ein Haftbefehl aufgrund Vergewaltigung und sexueller Belästigung ausgestellt, der kurze Zeit später wieder zurückgezogen wurde. Mehrfach wechselten die Vorwürfe und die Zuständigkeiten, bis die neue Chefanklägerin Marianne Ny dann am 18. November 2010 einen europäischen Haftbefehl präsentierte. Dieser umfasst den Verdacht der Vergewaltigung, sexueller Nötigung und Nötigung.

Zu diesem Zeitpunkt befand sich Julian Assange bereits in Großbritannien. Dort stellte er sich am 7. Dezember 2010 der Polizei und wurde später auf Kaution freigelassen. In den Jahren 2011 und 2012 kämpfte Assange vor den britischen Gerichten gegen das schwedische Auslieferungsersuchen, doch am 14. Juni 2012 scheiterte er in letzter Instanz vor dem Supreme Courts. Am 19. Juni 2012 flüchtete sich der Australier in die Botschaft Ecuadors und stellte dort einen Antrag auf Asyl. Nach zwei Jahren in der Botschaft zogen Assanges Anwälte in Schweden vor Gericht, um den Haftbefehl anzufechten. Im Mai 2015 unterlag Assange dann vor dem Obersten Gerichtshof Schwedens. Einen Monat später wurden Gespräche aufgenommen, um ein Verhör des Australiers in der Londoner Botschaft zu ermöglichen, doch erst im Dezember 2015 konnten sich Ecuadors stellvertretender Außenminister Xavier Lasso und Anna-Carin Svensson, die Leiterin für internationale Angelegenheiten im schwedischen Justizministerium, auf ein Vorgehen verständigen.

Im Februar 2016 forderte die "Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen für willkürliche Inhaftierungen" (UNWGAD) Großbritannien und Schweden auf, Assange freizulassen und ihm eine Wiedergutmachung zu zahlen. Diese Aufforderung wurde von beiden Ländern abgelehnt. Nach eigenen Aussagen befürchtete Assange, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm wegen seiner Arbeit bei Wikileaks ein Prozess wegen Spionage droht. Da Schweden nun nicht mehr gegen Assange ermittelt, müsste sich die USA nun an Großbritannien wenden.

Diese Werbefläche wurde deaktiviert. Damit geht Au-Ja.de eine wichtige Einnahmequelle verloren.

Werbung erlauben ]