Datenschutz und Sicherheit: USA verbieten China-Apps

Meldung von doelf, Freitag der 07.08.2020, 10:46:09 Uhr

Apps wie TikTok vom Pekinger Internetunternehmen ByteDance oder WeChat vom chinesischen Internetriesen Tencent aus Shenzhen sind ein rotes Tuch für Donald Trump und seine Regierung. Der Präsident und sein Außenminister Mike Pompeo werfen pauschal allen chinesischen App-Anbietern vor, Daten für die kommunistische Partei Chinas zu sammeln und haben nun ein Verbot verkündet.

Datenschutz und die nationale Sicherheit
Der erste Vorstoß in diese Richtung erfolgte am 1. August 2020 durch Präsident Trump, der einmal mehr die nationale Sicherheit der USA durch Apps wie TikTok bedroht sieht. US-Außenminister Mike Pompeo sprach einen Tag später ganz generell von chinesischen Apps und nannte TikTok und WeChat als Beispiele. Die verantwortlichen Unternehmen würden US-Datenschutzgesetze ignorieren und Daten an die chinesische Regierung und die dortigen Geheimdienste weitergeben. TikTok bestreitet dies - zumindest in Hinblick auf Nutzer außerhalb Chinas.

Was du nicht willst, dass man dir tu
Bisher dominierten US-Unternehmen den Bereich der sozialen Apps. So firmieren Instagram und WhatsApp unter dem Dach von Facebook und auch Twitter und Snapchat sitzen in den USA. Die US-Gesetzgebung erwartet von US-Unternehmen die Herausgabe von Nutzerdaten an eine Vielzahl von US-Behörden und gewährt Nutzern aus Drittstaaten wie Deutschland oder anderen EU-Staaten keinerlei Datenschutz. Genau aus diesen Gründen hatte der Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Datenschutzvereinbarung Privacy Shield zwischen der EU und den USA erst im Juli 2020 für null und nichtig erklärt.

45 Tage Gnadenfrist für TikTok
Inzwischen hat Donald Trump entsprechende Durchführungsverordnungen (Executive Orders) unterzeichnet, welche allen Personen und Firmen innerhalb der Gerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten von Amerika jegliche Geschäftsbeziehung mit den Betreiberfirmen ByteDance (TikTok) und Tencent (WeChat) nach Ablauf einer Frist von 45 Tagen verbietet. Für TikTok lässt der Präsident eine Hintertür offen: Sollte die App binnen 45 Tagen an ein US-Unternehmen verkauft werden, entfällt der Bann. Microsoft hat bereits bestätigt, sich in Verhandlungen mit ByteDance zu befinden.

America Frist
Die Intention des US-Präsidenten ist eindeutig: Niemand darf die Vorherrschaft der US-Marktführer bedrohen und wenn irgendjemand die Daten der Bürger von Drittstaaten sammelt und auswertet, dann sollen das gefälligst US-amerikanische Firmen und Behörden sein. Zugleich kann Trump seinem Lieblingsgegner China noch einen Tritt vors wirtschaftliche Schienenbein verpassen - Tencents Aktie war heute an der Börse von Hongkong zwischenzeitlich um 10,1 Prozent abgestürzt und notiert aktuell noch mit gut 5 Prozent im Minus. Doch auch US-Investoren, die viel Geld in ByteDance gesteckt haben, dürften wenig begeistert sein.

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