Au-Ja! - Meldungen zum Thema Recht
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Meldungen zum Thema Recht

Staatsverrat: Trump droht Google mit Untersuchung

US-Präsident Donald Trump droht Google mit einer offiziellen Untersuchung. Der Vorwurf: Staatsverrat. Zuvor hatte der deutschstämmige Milliardär Peter Andreas Thiel in einem Interview mit dem US-amerikanischen TV-Sender Fox erklärt, dass der IT-Konzern von der chinesischen Regierung unterwandert sei.

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EuGH: Online-Händler müssen erreichbar sein, aber nicht per Telefon

Was ist wichtiger? Die Durchsetzung der Verbraucherrechte oder die unternehmerische Freiheit und Wettbewerbsfähigkeit? Beides, sagt der EuGH und stellt es Unternehmern frei, in welcher Form sie für ihre Online-Kunden erreichbar sind. Die deutsche Sonderregelung, welche die Angabe von Telefon- und Faxnummer verlangt, ist somit nichtig.

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Huawei: Donald Trump lockert Handelsbeschränkungen

Erst die Peitsche, dann Zugeständnisse: Wie zuvor schon bei ZTE war auch Trumps Feldzug gegen Huawei nur von kurzer Dauer. Nach Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi verkündete Trump über Twitter, er werde die totale Blockade von Huawei lockern und auf den Bereich der nationalen Sicherheit beschränken.

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Gute Nachrichten für Huawei-Nutzer

Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, hat der US-Bann gegen den chinesischen Technologiekonzern Huawei einen positiven Nebeneffekt für dessen Kunden: Huawei und seine Tochter Honor dürfen ihre Telefone und Tablets nicht mehr mit vorinstallierter US-amerikanischer Bloatware - namentlich sind hier Facebook, WhatsApp und Instagramm zu nennen - ausliefern.

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Schleichwerbung: The North Face verärgert Google und Wikimedia

Die Werbeagentur Leo Burnett und die Outdoor-Marke "The North Face" haben sich in ein neues Terrain vorgewagt und damit Google sowie Wikimedia erzürnt. Wie die Agentur in einem eigenen Promotionsvideo prahlt, hatte sie Bilder in Wikipedia-Artikeln ausgetauscht, um Fotos mit Kleidung und Ausrüstung ihres Auftraggebers "The North Face" in Szene zu setzen. Und da sich die Bildersuche von Google bei Wikipedia bedient, landete die Schleichwerbung auch bei den Suchergebnissen von Google ganz weit vorne.

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Kolumne: Die verstörende Selbstzerstörung der CDU

Über Jahre sind CDU und CSU planlos durchs Neuland gestolpert und haben sich strikt geweigert, das Internet zu verstehen. Erst liebäugelte man mit einem Verbot von Killerspielen, dann zeichnete man solche mit dem Deutschen Computerspielpreis aus. Axel Voss betätigte sich als Vorkämpfer für ein Urheberrecht, dessen Auswirkungen und Umsetzung er nicht einmal ansatzweise erklären konnte. Dabei hat der Rest der Partei noch nicht einmal die aktuelle Rechtslage verstanden, wie dutzendfache Urheberrechtsverletzungen auf YouTube zeigen. Dumm nur, dass die jungen Leute, die über solche Inkompetenz nur mit dem Kopf schütteln konnten, inzwischen wählen dürfen.

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UPDATE: Huawei und der Todesstoß durch ARM

Huawei, einer der weltgrößten Ausrüster für Telekommunikationsnetzwerke und der zweitgrößte Hersteller von Smartphones, steht am Scheideweg. Eben noch war das chinesische Unternehmen dabei, Samsung den Rang abzulaufen, doch dann setzte US-Präsident Trump Huawei und 68 seiner Tochterunternehmen auf eine schwarze Liste. Die Folge: Huawei verliert quasi über Nacht den Zugriff auf Android und Windows sowie auf marktführenden Chip-Lieferanten wie Broadcom, Cypress, Intel, Lumentum, Micron und Qualcomm und Xilinx. Schlimmer noch: Huaweis ARM-Lizenz ist ebenfalls Geschichte. Während einer 90-tägigen Gnadenfrist soll Huawei nun seine Dinge regeln - ein unmögliches Unterfangen.

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UPDATE: Die Huawei-Krise im Überblick

Huawei, einer der weltgrößten Ausrüster für Telekommunikationsnetzwerke und der zweitgrößte Hersteller von Smartphones, steht am Scheideweg. Eben noch war das chinesische Unternehmen dabei, Samsung den Rang abzulaufen, doch dann setzte US-Präsident Trump Huawei und 68 seiner Tochterunternehmen auf eine schwarze Liste. Die Folge: Huawei verliert quasi über Nacht den Zugriff auf Android und Windows sowie auf marktführenden Chip-Lieferanten wie Broadcom, Intel, Qualcomm und Xilinx. Während einer 90-tägigen Gnadenfrist soll Huawei nun seine Dinge regeln - ein unmögliches Unterfangen.

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Gericht nimmt Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 offline

Wie stehen "Die Grauen" zur Fangquote für Buntbarsche? Was hält die "Europäische Partei Liebe" von der Verhütung? Will der "Der III. Weg" einen dritten Weltkrieg? Tritt "Volt Deutschland" für kostenlosen Strom ein? Wir wissen es nicht, denn die letztgenannte Partei ist vor das Verwaltungsgericht Köln gezogen und hat den Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 stilllegen lassen.

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Wegen Trump: Google bricht mit Huawei

Im ersten Quartal 2019 hatte der chinesische Hersteller Huawei weltweit 59,1 Millionen Smartphones verkauft und damit sein Vorjahresergebnis um mehr als 50 Prozent gesteigert. Mit einem Marktanteil von 19,0 Prozent (Quelle: IDC) ist Huawei bis auf 4,1 Prozent an den Marktführer Samsung herangerückt und hat Apple (11,7%) weit hinter sich gelassen. Doch nun bricht Google seine Geschäftsbeziehungen zu Huawei ab, was auch für Smartphone-Besitzer konkrete Folgen hat.

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USA: Supreme Court gestattet Sammelklage gegen Apple

Wer ein iPhone besitzt, kauft die passende Software über Apples "App Store". Eine Alternative erlaubt das Unternehmen aus Cupertino nicht und auch seine Beteiligung an den App-Umsätzen ist nicht verhandelbar. Kunden, die aufgrund dieser Monopolstellung gegen überhöhte Preise klagen wollten, wurde die Möglichkeit einer Sammelklage bisher verwehrt, da sich Apple nicht als Verkäufer sehen will.

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Facebook: Rechtsstreitigkeiten lassen Kosten explodieren

Die Gelddruckmaschine namens Facebook, zu der auch Instagram und WhatsApp gehören, läuft weiter auf Hochtouren: Im ersten Quartal 2019 erzielte das Internetunternehmen einen Umsatz von 15,077 Milliarden US-Dollar, was einer Steigerung um 26,00 Prozent im Vergleich zum Auftaktquartal 2018 entspricht. Noch viel stärker, nämlich um 80,45 Prozent, sind allerdings die Ausgaben gestiegen.

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BGH: EuGH soll das Framing von Vorschaubildern bewerten

Darf die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst im Rahmen eines Nutzungsvertrags für urheberrechtlich geschützte Werke technische Maßnahmen zur Verhinderung von Framing, also einer Einbindung der geschützten Inhalte durch Dritte, verlangen? "Möglicherweise", meint der Bundesgerichtshof (BGH). Aber nur, falls das Framing selbst einen Urheberrechtsverstoß darstellt.

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BGH: Wifi-Hotspots auch ohne Zustimmung der Kunden möglich

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat entschieden, dass Telekommunikationsdienstleister auf den WLAN-Routern ihrer Kunden einen Wifi-Hotspot für Dritte betreiben dürfen. Dazu müssen allerdings einige Voraussetzungen erfüllt sein, was bei Unitymedia der Fall ist.

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Das Ende aller Klagen: Qualcomm und Apple einigen sich

Qualcomm und Apple haben eine Einigung erzielt und werden weltweit alle anhängigen Klagen gegen den jeweils anderen zurückziehen. Zukünftig wird Apple seine Baseband-Prozessoren wieder bei Qualcomm kaufen. Nur wenig später teilte Intel mit, dass man sich aus dem Markt für 5G-Modems zurückziehen werde. Der alleinige Sieger dieses Streits heißt somit Qualcomm.

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Urheberrecht: Die deutsche Protokollerklärung

Am heutigen Montag hat der Europäische Rat das neue Urheberrecht angenommen. Auch Deutschland votierte für die Neuregelung, gab zugleich aber eine Erklärung zu Protokoll, welche der beschlossenen Fassung widerspricht. Es geht primär um jene Punkte, die der deutsche EU-Abgeordnete Axel Voss als zuständiger Berichterstatter mit Nachdruck durchgeboxt hatte.

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Auch der EU-Rat stimmt neuem Urheberrecht zu

Nach dem Europäischen Parlament hat heute Vormittag auch der Europäische Rat das neue Urheberrecht angenommen. Damit haften Internetplattformen für die Inhalte ihrer Nutzer und müssen zur Verwendung längerer Zitate vorab Presseartikel lizenzieren. Nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt haben die Mitgliedsstaaten 24 Monate Zeit, das neue Urheberrecht in nationale Gesetze zu überführen.

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Briten verhaften Julian Assange für die USA

Londons Metropolitan Police Service vermeldet die Verhaftung des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Assange wurde aber nicht als Kautionsflüchtling dingfest gemacht, sondern auf Ersuchen der US-Behörden. Diese haben bereits seine Auslieferung beantragt. Assange soll so bald wie möglich dem Amtsgericht in Westminster vorgeführt werden.

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Ecuador will Julian Assange rauswerfen

Seit dem 19. Juni 2012 lebt der Wikileaks-Gründer Julian Assange in der Londoner Botschaft des Landes Ecuadors, wo er zunächst vor der schwedischen und dann vor der britischen Justiz Schutz gesucht hat. Doch nun will ihn Ecuador offenbar vor die Türe setzen bzw. den Australier an die britische Polizei übergeben.

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EU erleichtert grenzenlose TV- und Radioprogramme

Das EU-Parlament hat mit 460 zu 53 Stimmen bei acht Enthaltungen einer Richtlinie für grenzüberschreitende TV- und Radioprogramme zugestimmt. Was einst als Initiative zur Öffnung des europäischen Medienmarktes und Schlag gegen das Geoblocking begann, hinterlässt nun kaum einen Kratzer auf der Oberfläche dieses Ärgernisses.

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EU-Parlament stimmt neuem Urheberrecht zu (Extended Edition)

Das Europäische Parlament hat das neue Urheberrecht mit klarer Mehrheit angenommen. 348 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 274 votierten dagegen, dazu kamen 36 Enthaltungen. Damit haften Internetplattformen für die Inhalte ihrer Nutzer und müssen für längere Zitate Presseartikel lizenzieren.

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EU-Kommission: Weitere 1,49 Milliarden Euro Strafe für Google

Ein neues Jahr, eine neue Milliardenstrafe gegen Google. Im Gegensatz zu 2017 (2,42 Milliarden Euro) und 2018 (4,34 Milliarden Euro) stellt der Betrag diesmal keinen neuen Rekord dar, sondern fällt mit 1,49 Milliarden Euro vergleichsweise bescheiden aus. Geahndet wurden diesmal wettbewerbswidrige vertragliche Beschränkungen bei Suchmaschinenwerbung auf den Webseiten von Dritten.

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Wikipedia sieht schwarz für das freie Internet

Die Online-Enzyklopädie Wikipedia ist ein immer verfügbarer Quell des Wissens, der von Millionen Nutzern tagtäglich zu Rate gezogen wird. Am heutigen Donnerstag liefert Wikipedia jedoch keine Informationen, sondern lediglich eine Warnung vor der geplanten Reform des europäischen Urheberrechts.

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Verkehr: Verwaltungsgericht untersagt "Section Control"

Mit Hilfe von Streckenradar (Section Control) wird die durchschnittliche Geschwindigkeit von Fahrzeugen überwacht, statt nur an einem Punkt zu messen. In Deutschland wurde ein solches System erstmals im Dezember 2018 in Betrieb genommen - allerdings ohne eine gesetzliche Grundlage. Das Verwaltungsgericht Hannover hat nun im Eilverfahren (7 B 850/19) die Abschaltung verfügt.

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Datenschutzrichtlinie: vzbv gewinnt gegen Apple

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat vor dem Kammergericht Berlin einen Sieg gegen Apple errungen: Sieben Klauseln aus Apples Datenschutzrichtlinie sind rechtswidrig. Das Beispiel zeigt aber auch, dass die Gerichtsbarkeit für das digitale Zeitalter viel zu langsam ist, denn es ging um die Fassung aus dem Jahr 2011. Zudem ist auch dieses Urteil noch nicht rechtskräftig.

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Geschwätzige Apps: Facebook kennt deinen Blutdruck und dein Gewicht

Facebook kennt Millionen Nutzer weit besser als deren Familien, Freunde und Kollegen, da Dutzende Apps hochsensible Daten an das soziale Netzwerk übermitteln - ohne Nachfrage und ohne Zustimmung! Selbst die Daten von App-Nutzern ohne Facebook-Konto wurden übertragen und gespeichert. Facebook weist derweil jegliche Verantwortung von sich.

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Urheberrecht auf YouTube: BGH ruft EuGH an

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs sollte heute entscheiden, inwieweit die Videoplattform YouTube verpflichtet ist, Nutzerdaten im Rahmen von Urheberrechtsverletzungen an den Inhaber dieser Rechte herauszugeben. Doch der BGH hat das Verfahren ausgesetzt und den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) angerufen.

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Digitalpolitischer Sprecher von CDU/CSU kritisiert EU-Urheberrecht

"Leistungschutzrecht und eventuelle Upload-Filter sind keine guten Nachrichten für den Digitalstandort Europa", sagt Tankred Schipanski. Und der ist nicht irgendwer, sondern der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Faktion. Kurioserweise hatte ausgerechnet ein Europaabgeordneter der CDU, Axel Voss, für die Aufnahme dieser beiden Punkte in die EU-Urheberrechtsreform gekämpft.

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Kolumne: Lobbyisten setzten EU-Urheberrechtsreform durch

Abermals unterstreicht die Europäische Union, dass sie das Internet nicht verstanden hat und nur seinen kommerziellen Wert sieht. Statt Freiheit, Offenheit und Kreativität zu fördern, unterwirft sie sich den Vorstellungen der Lobbyisten, die nur die finanziellen Interessen der Rechteverwerter vertreten. Die Urheber spielen dabei keine Rolle und den Nutzern stößt man einmal mehr vor den Kopf.

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Facebook: Bundeskartellamt schränkt Verarbeitung von Nutzerdaten ein

Das Bundeskartellamt geht gegen den Facebook-Konzern, zu dem neben dem weltgrößten sozialen Netzwerk (2,32 Milliarden aktive Nutzer im Dezember 2018) auch der größte Instant-Messaging-Dienst WhatsApp (mehr als 1,50 Milliarden aktive Nutzer) und der Foto-/Video-Blog Instagram (mehr als 1,00 Milliarden aktive Nutzer) gehören, vor und verbietet diesem die Zusammenführung der gesammelten Daten deutscher Benutzer.

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